Kommunales
12.02.2014 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
SPD-Abgeordnete aus Land und Bund gründen Nassauer Runde
DIEZ | Politik soll Grenzen überwinden. Aus diesem Grund haben sich SPD-Abgeordnete des Bundestags sowie der Landtage zu einer Nassauer Runde auf Initiative des Landtagsabgeordneten Frank Puchtler zusammengeschlossen. Martin Rabanus ist für den Wahlkreis Rheingau-Taunus, Gabi Weber mit den VG´s für den Wahlkreis Montabaur und Detlev Pilger für den Wahlkreis Koblenz mit den VG´s in den Bundestag eingezogen. Man will sich für die Menschen in der Region gemeinsam starkmachen, Verwaltungs- und Landesgrenzen überwinden, um Projekte sinnvoll koordinieren und damit voneinander und den wechselseitigen Ideen profitieren zu können. Mit acht Punkten hat man den Start in dieses Vorhaben gemacht.
11.02.2014 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
DIEZ | Mit großer Mehrheit wählten die Delegierten des SPD Gemeindeverbandes Diez unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Frank Puchtler ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Diez. Fraktionsvorsitzender Günter Künzler aus Langenscheid führt die 41 Personen umfassende Liste mit erfahrenen Bewerberinnen und Bewerber generationenübergreifend aus den Gemeinden im Diezer Land und der Stadt Diez an. So sind mit Hans Wilhelm Lippert aus Scheidt, Harald Nöllge aus Holzappel, Reiner Schwarz aus Wasenbach und Lutz Henschel aus Altendiez vier Ortsbürgermeister auf der Liste der Sozialdemokraten für die Wahl am 25. Mai 2014.
18.12.2013 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
RHEIN-LAHN-KREIS | Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis geht geschlossen mit dem Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hahnstätten Frank Puchtler an der Spitze in die Kreistagswahl am 25. Mai 2014. Der Rhein-Lahn SPD Kreisvorsitzende, der sich in seiner Heimatgemeinde Oberneisen als 1. Beigeordneter engagiert, leitet in Mainz als Vorsitzender den Haushalts- und Finanzausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages und führt die Fraktion der SPD im Rhein-Lahn-Kreis. Insgesamt hat die SPD 84 Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag nominiert und setzt damit ein starkes Signal für ihr breites Engagement in der ganzen Fläche unseres Rhein-Lahn-Kreises.
03.12.2013 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
Kanzlerin muss ihren Versprechungen Taten folgen lassen.
RHEIN-LAHN-KREIS| Unabhängig davon wie das Mitgliedervotum der SPD-Basis in Bezug auf eine Große Koalition im Bund auch ausgehen mag, die SPD im Rhein-Lahn-Kreis um die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Frank Puchtler (Oberneisen) und Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) werden sich auch weiterhin gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten und der Landesregierung für den Lärmschutz im Mittelrheintal einsetzen und die Forderung um eine Alternativtrasse für den Güterverkehr gegenüber der neuen Bundesregierung aufrecht erhalten, ja sogar forcieren. Dies stellten Frank Puchtler und Mike Weiland nun bei einem neuerlichen Gespräch mit dem Vorsitzenden der Bürgerinitiative gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V. Willi Pusch in Kamp-Bornhofen klar, an dem auch SPD-Aktive aus der gesamten Verbandsgemeinde Loreley teilnahmen.
26.09.2013 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
Mainz/Aartal.
Für die Fortführung der Sanierung der Burg Schwalbach sind im Entwurf des Doppelhaushaltes, wie der Landtagsabgeordnete Frank Puchtler (Oberneisen) mitteilt, weitere Mittel bereitgestellt.
Konkret sind für den 3. Bauabschnitt 3,5 Millionen Euro vorgesehen.
Sofern der Landtag dem Entwurf des Haushaltes, der als Doppelhaushalt für nächsten zwei Jahre 2014 und 2015 geplant ist, zustimmt, kann die Sanierung der Burg Schwalbach, so MdL Frank Puchtler, fortgesetzt werden.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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