Nachrichten zum Thema Allgemein
01.05.2023 in Allgemein von SPD Rhein-Lahn
Minister Ebling: Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke soll noch in diesem Frühjahr abgeschlossen werden
SPD Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn veranstalten Mittelrheinkonferenz: Gemeinsam das Welterbe mit Blick auf die BUGA 2029 weiterentwickeln
Im Rahmen ihrer ersten Mittelrheinkonferenz der beiden SPD-Kreisverbände Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn nach der Corona-Pandemie unterstrich Innenminister Michael Ebling jetzt noch einmal, dass das Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke noch in diesem Jahr abgeschlossen werden soll. Die beiden Kreisvorsitzenden Ruth Greb (Rhein-Hunsrück) und Mike Weiland (Rhein-Lahn) begrüßten erneut diese klare Ansage des für die Landesplanung zuständigen Ministers und betonten, dass man damit soweit wie noch nie zuvor sei. „Hieran gilt es anschließend anzuknüpfen und die tatsächliche Planung der Brücke im rheinland-pfälzischen Verkehrsministerium dann tatkräftig und zügig umzusetzen“, so die klare Erwartungshaltung der Mittelrhein-SPD auch an Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP), die ab dann für das Vorankommen Verantwortung tragen wird.
05.07.2020 in Allgemein
Genossen im Wahlkreis Diez/Nassau wählen einstimmig Jörg Denninghoff
Rund 3 Monate später als geplant, nun mit Mund-Nasenschutz und Abstand gewappnet, führten die Sozialdemokraten im Wahlkreis 7 ihre Delegiertenkonferenz zur Wahl ihres Direktkandidaten durch. Im Allendorfer Dorfgemeinschaftshaus begrüßte der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland herzlich die Genossinnen und Genossen.
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Nachrichten
17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen
04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen
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