Nassauer Land Runde im Einsatz für Region

Veröffentlicht am 12.02.2014 in Kommunales

SPD-Abgeordnete aus Land und Bund gründen Nassauer Runde

DIEZ | Politik soll Grenzen überwinden. Aus diesem Grund haben sich SPD-Abgeordnete des Bundestags sowie der Landtage zu einer Nassauer Runde auf Initiative des Landtagsabgeordneten Frank Puchtler zusammengeschlossen. Martin Rabanus ist für den Wahlkreis Rheingau-Taunus, Gabi Weber mit den VG´s für den Wahlkreis Montabaur und Detlev Pilger für den Wahlkreis Koblenz mit den VG´s in den Bundestag eingezogen. Man will sich für die Menschen in der Region gemeinsam starkmachen, Verwaltungs- und Landesgrenzen überwinden, um Projekte sinnvoll koordinieren und damit voneinander und den wechselseitigen Ideen profitieren zu können. Mit acht Punkten hat man den Start in dieses Vorhaben gemacht.

Ein großes Thema ist die Bundeswasserstraße Lahn und ihre Zukunft. Vor allem die Frage nach der Ausstattung mit Personal und Material treibt die Politiker um. Viele Menschen hängen von der Lahn ab, ob direkt als unmittelbare Beschäftigte oder indirekt im Rahmen der Tourismusbranche. Ein Arbeitsschwerpunkt, der sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Hessen auf dem Radar ist, so Puchtler und Eckert. Heute spielen neben der Industrie die Bereiche Touristik und Freizeit eine größere Rolle, erklärte Weber. Dies dürfe bei künftigen Entscheidungen nicht außer Acht gelassen werden. Detlev Pilger will sich für das Verbleiben des Wasser- und Schifffahrtsamtes am Standort Koblenz einsetzen. Bei einer negativen Entscheidung bezüglich der Lahn als Wasserstraße stelle sich die Frage, wer für die Instandhaltung des Flusses aufkommt.
Auch die Freiherr-vom-Stein-Kaserne in Diez und ihre künftige Nutzung waren Thema der Runde. Es müsse ein Konversionsprojekt entstehen, das sowohl Diez als auch Limburg nütze und die Interessen beider Städte berücksichtige, so Eckert und Puchtler.

Auch im Bereich des Bundesverkehrswegeplans will man stärker zusammenarbeiten. Es geht darum, Projekte für ein erfolgreiches und sinnvolles Vorgehen zu vernetzen, sich abzusprechen und sich gegenseitig Kraft zu verleihen, erklärte Rabanus. Ab 2015 würde sich die Situation für Projekte voraussichtlich noch erschweren. Gerade deshalb sei es wichtig, sich gegenseitig ins Boot zu holen und eine breite Akzeptanz sicherzustellen.

Weitere Thema: Die Versorgung mit Breitbandinternet soll künftig als Standard gelten. Dies sei nötig, um auch ländliche Regionen als Wohnort attraktiv zu machen und zu halten. Durch die Eingliederungshilfe verspricht man sich eine Entlastung der Kommunen durch den Bund. Überdies sollen Gegenfinanzierungen für Projekte, die vom Bund beschlossen wurden, künftig sichergestellt werden, um eine Belastung der Kommunen zu vermeiden.

Auch die Energiewende treibt die Menschen in der Region um. Man sieht in diesem Bereich eine Daueraufgabe für die Standorte, die mancherorts bereits mit Erfolg angegangen wurde und an deren Lösung sich alle Ebenen beteiligen können und sollen. Einen letzten Punkt stellt der Arbeitsmarkt dar und die Möglichkeit, länderübergreifend zu agieren, beispielsweise um qualifizierte Fachkräfte anzuziehen. Auch sei es wichtig, nicht nur das Alter einer Person, sondern deren Erfahrungswerte zu beachten, so Puchtler. Diesbezüglich müsse man sich die Frage stellen was auf Bundesebene getan werden könne.

In Zukunft will sich die Nassauer Runde, zu der auch MdB Hans-Joachim Schadeboth gehört, flexibel treffen. Ortstermine, Gesprächsrunden und der Besuch von Institutionen sind geplant. Immer aktuell will man sich verschiedener Schwerpunkte annehmen, auch im Rahmen bilateraler Termine.

 

Homepage SPD Rhein-Lahn

Nachrichten

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

22.03.2024 11:22 Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de

22.03.2024 10:20 Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de

Ein Service von info.websozis.de

Test Hallo