Nachrichten zum Thema Aktuell
13.11.2023 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn
60 Minuten zu kommunaler Gesundheitsversorgung mit Bundestagsabgeordneter Dr. Tanja Machalet
Die letzte Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn befasste sich mit dem aktuellen Thema kommunaler Gesundheitsversorgung. Der zugehörige Referentenentwurf, der aktuell in den Gremien auf Bundesebene diskutiert wird, stellt einige Neuerungen im Bereich flächendeckender medizinischer Versorgung in Aussicht. Wenngleich es sich bisher noch nicht um ein konkretes Gesetz handelt, war es den Vertreterinnen und Vertretern der SPD Rhein-Lahn daran gelegen, frühzeitig zu informieren und in den gemeinsamen Diskurs zu treten.
Daher hatte die SPD zu dieser 60 Minuten-Veranstaltung die Bundestagsabgeordnete des Rhein-Lahn-Kreises, Dr. Tanja Machalet, eingeladen, die in ihrem Input-Vortrag die wesentlichen Punkte des Referentenentwurfs darlegte. Der wohl wichtigste Aspekt ist die geplante Sicherstellung einer zukunftsfesten wohnortnahen ärztlichen Versorgung, in Zukunft als kommunale Pflichtaufgabe zu verankern. Dies würde bedeuten, dass den Landkreisen und Kommunen damit eine völlig neue Aufgabe zuteilwird, die vor allem im ländlichen Raum, eine Herausforderung darstellt.
05.11.2023 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn
Neues Vorstandsteam: Manuel Liguori übernimmt den Kreisvorstand; Mike Weiland tritt nach 9 Jahren in die zweite Reihe
Der Kreisparteitag der SPD Rhein-Lahn versprach bereits im Vorfeld, ein besonderer Abend zu werden. Neun Jahre stand Mike Weiland an der Spitze des Kreisvorstandes und vertrat die SPD nach nicht nur im Kreis, sondern auch über die Grenzen hinaus. Viele gewonnene Wahlen, von Kommunalwahlen über Landtags-, Bundestags-, Landrats- und Bürgermeisterwahlen pflasterten den Weg der SPD im Rhein-Lahn-Kreis in der Amtszeit von Mike Weiland. Doch eben diese vielen gewonnenen Wahlen und Erfolge, sind der Grund, den Vorsitz nun nach neun erfolgreichen Jahren an den Landtagsabgeordneten und Stadtbürgermeister von Nassau, Manuel Liguori, abzugeben. Sein Amt als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley lasse Mike Weiland nur noch wenige Freiräume und kaum Zeit für ein solch intensives Ehrenamt, wie das des Kreisvorsitzenden der SPD.
In seiner Rede schaute Mike Weiland mit einigem Stolz auf die letzten Jahre zurück. „Es war eine schöne und sehr prägende Amtszeit“, so Weiland. Die Kreispartei hat gemeinsam mit der Kreistagsfraktion viele Initiativen und Erfolge erzielen können. Beim Glasfaserausbau ist der Kreis vorangekommen, ebenso bei der Mittelrheinbrücke – auch wenn es bis zur Eröffnung noch ein langer Weg ist, ist die Realisierung der Brücke so nah wie noch nie. Das Kreisstraßenbauprogramm läuft erfolgreich und auch hier hat die SPD sich stets für einen guten und modernen Ausbau der Straßen eingesetzt. ÖPNV, ärztliche Versorgung und kommunale Finanzen sind nach wie vor schwierige Themen, die den Kreis seit Jahren beschäftigen. Viele Dinge haben sich auch in den vergangenen Jahren entwickelt, denn die Themen Klimawandel, Wald, Katastrophenschutz, Pandemie und Migration sind präsent wie nie. Hier stellte der scheidende Vorsitzende seinen Appell an die Landes- und Bundesebene, die bei den vielschichtigen Herausforderungen in den nächsten Jahren noch vieles zu bewegen haben werden.
04.10.2023 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn
Kreisverband und Landrat Denninghoff stellen Kreisstraßenbauprogramm für die nächs-ten Jahre vor
Gut besucht war die Ausgabe der 60-minütigen Info-Veranstaltung der SPD Rhein-Lahn in Nassau, die sich dieses Mal mit dem aktuellen Kreisstraßenbauprogramm befasste, welches vom Kreisvorsitzenden Mike Weiland und Landrat Jörg Denninghoff in seinen Einzelheiten vorgestellt wurde.
Dabei gab der Landrat einen Überblick über die bereits abgeschlossenen sowie angefangenen Bauprojekte im Kreis und erläuterte, wie sich das Kreisstraßenbauprogramm überhaupt zusammensetzt, denn vielen Menschen, auch einigen Anwesenden, ist immer wieder unklar, wieso welche Straße ins Programm aufgenommen wird und wieso einige, scheinbar deutlich sanierungsbedürftige Straßen, nicht ins Programm aufgenommen werden.
Nachrichten
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Test Hallo