Unsere Themenschwerpunkte

Eine Auswahl unserer Themen von A bis Z:

Brand- und Katastrophenschutz

  • Stärkung des Ehrenamtes in der Feuerwehr und in Helferdiensten wie THW und DRK, um die Einsatzbereitschaft in unserer Region dauerhaft zu erhalten.

Digitalisierung

  • Schnelles Internet und flächendeckende Mobilfunkversorgung für alle Dörfer und alle Bereiche unserer Verbandsgemeinde.
  • Ausbau der digitalen Angebote unserer Verwaltung

Kindertagesstätten und Schulen

  • Ausbau und Modernisierung unserer Kindertagesstätten
  • Schaffung von weiteren Randbetreuungszeiten
  • Verbesserung der Ausstattung unserer VG-eigenen Schulen

Klimaschutz

  • Ausbau kommunaler Fernwärmesysteme
  • Sinnvolle Konzepte zur Erzeugung erneuerbarer Energien

Medizinische Versorgung

  • Erhalt und Ausbau der medizinischen Versorgung in unserer Region
  • Ansiedlung von Fachärzten
  • Gewährleistung der Altersversorgung für ältere Menschen durch ambulante Pflegehilfe und Angebot wie „Essen auf Rädern“

Mobilität

  • Enge Zusammenarbeit mit dem Kreis bei der Organisation und Planung des Öffentlichen Personennahverkehrs
  • Reaktivierung der Aartalbahn

Wasserversorgung

  • Zukunftsfähige Wasserversorgung in unserer VG
  • Modernisierung von Rohrleitungssystemen, damit auch die Versorgung mit Löschwasser überall gewährleistet ist

Wirtschaft

  • Stärkung der mittelständischen Unternehmen sowie des Handwerks
  • Förderung der Vernetzung von Betrieben und Schule zwecks besserer Versorgung der Unternehmen mit Auszubildenden

Nachrichten

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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