Nachrichten zum Thema Veranstaltungen
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21.02.2019 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Lahn
SPD-Kreisverband Rhein-Lahn: Großen Respekt vor Günter Kerns Lebenswerk
Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis um deren Kreisvorsitzenden Mike Weiland dankt Günter Kern, Staatssekretär in Mainz, der am 1. März 2019 in den Ruhestand verabschiedet wird, von ganzem Herzen für dessen besonderes Engagement. Staatsminister Roger Lewentz würdigte jetzt die großen Verdienste des scheidenden Staatssekretärs, respektiert aber die gesundheitliche Situation von Günter Kern.
Günter Kern habe sich als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley (1991-2003), als Landrat des Rhein-Lahn-Kreises (2003 - Januar 2014) und seit 1. Februar 2014 als Staatssekretär stets für die Belange der Kommunen in Rheinland-Pfalz eingesetzt, so Roger Lewentz. SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland zollt dem beliebten Politiker großen Respekt: "Günter Kern kann auf eine sehr erfolgreiche Arbeit und eine absolut beispielhafte berufliche Vita zurückblicken, in der Fleiß und Bürgernähe, vor allem der Blick für die Menschen im Rhein-Lahn-Kreis stets im Mittelpunkt standen." Der SPD-Kreisverband sei ihm daher sehr dankbar, dass er für die Kandidatur bei der Kreistagswahl nun als bald frischgebackener Ruheständler zur Verfügung stehe. "Das freut viele Menschen im Kreis", ist sich Mike Weiland sicher. Roger Lewentz dankt Günter Kern für das gute Miteinander und wünscht ihm alles Gute für den Ruhestand im Kreise seiner Familie.
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Nachrichten
30.10.2025 18:50 Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut!
Der Bau-Turbo sorgt für eine echte Beschleunigung im Planungsrecht. Kommunen können ihn ab heute nutzen – unterstützt vom Bundesbauministerium mit Umsetzungslaboren und Fachberatung. Ein zentraler Schritt, um das Bauen günstiger und Wohnen wieder bezahlbar zu machen, sagt Esra Limbacher. „Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen… Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut! weiterlesen
12.10.2025 15:29 Koalitionsausschuss
Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einigt sich auf weitere Reformen Die Spitzen der Koalition haben sich im Koalitionsausschuss auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion sagt: „Die Reform… Koalitionsausschuss weiterlesen
02.10.2025 16:42 Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit
35 Jahre Deutsche Einheit: Zeitgemäßes Erinnern braucht Aufarbeitung und erfahrbare Orte Am 3. Oktober 2025 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 35. Mal. Der Gedenktag ist Anlass zu großer Freude, aber zugleich Auftrag zur Erinnerung an das Unrecht der DDR, die Opfer der SED-Diktatur und den mutigen Einsatz der Opposition. Franziska Kersten, zuständige… Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit weiterlesen
01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen
01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen
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