Nachrichten zum Thema Kommunales
03.05.2020 in Kommunales
Klausurtagung - Videokonferenz mit Referenten
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Lösungen
Lange geplant war für Samstag den 18.04.2020 die Klausurtagung der SPD Fraktion der VG Aar-Einrich. Da wir durch die momentan besondere Situation nicht zusammentreffen konnten, wäre der Termin ausgefallen. Es gibt jedoch eine Menge drängende Themen, die für die Zukunft der VG wichtig sind und über die wir uns dringend austauschen mussten.
Kurzerhand wurde der Termin zu einer Infoveranstaltung über Finanzierung und Trägerschaft von kommunalen Kindergärten im Rahmen einer Videokonferenz umfunktioniert. Auch für die Referenten Heijo Höfer, ehemaliger VG und Stadtbürgermeister aus Altenkirchen und Klaus Schneider Kreisbeigeordneter im Kreis Altenkirchen eine neue Herausforderung, der sie sich gerne stellten. Beide haben viel Erfahrung im Bereich der Kommunalisierung und Verwaltung von Kindergärten über die sie uns berichteten und die Vor- und Nachteile erläuterten.
Die Einrichtung, Organisation und die Leitung übernahm Fraktionsvorsitzender Jörg Denninghoff.
Eine ganz neue Erfahrung für viele Teilnehmer, aber nicht weniger informativ. Nach der kurzweiligen Information durch die beiden Referenten wurden viele Fragen gestellt und rege über das Für und Wider der Kommunalisierung der Kindergärten diskutiert.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass dieses Informationsinstrument für weitere aktuelle Themen und den Infoaustausch ab sofort regelmäßig genutzt werden soll.
10.08.2018 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
Start unserer Bürgerbeteiligungskampagne - Jetzt mitmachen!
03.09.2014 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
SPD begrüßt Entscheidung des Zweckverbands zum Erhalt der Geschäftsstelle in St. Goarshausen
SPD-Fraktion im VG-Rat Loreley
"Die jetzt getroffene Entscheidung der Versammlung des Zweckverbands 'Oberes Mittelrheintal', dessen Geschäftsstelle entgegen des ersten Beschlusses nun doch in St. Goarshausen zu belassen, ist goldrichtig", begrüßt SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland die revidierte Entscheidung und zeigt sich erleichtert, dass die Sache am Ende doch noch eine gute Wende für die rechte Rheinseite genommen hat. Der Einsatz seiner Fraktion nach der ursprünglichen Entscheidung im Frühjahr dieses Jahres, wonach die Geschäftsstelle von St. Goarshausen nach St. Goar verlegt werden sollte, habe sich gelohnt, führt Mike Weiland weiter aus. Außerdem habe der Erste Beigeordnete der VG Loreley, Hans-Josef Kring (SPD), nach Informationen der Fraktion gut und sachlich die Interessen der rechten Rheinseite vertreten, lobt Weiland weiter.
06.05.2014 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
SPD Birlenbach-Fachingen geht selbstbewusst in den Wahlkampf 2014
BIRLENBACH | Die SPD-Mitglieder in Birlenbach-Fachingen haben Kandidaten für die Gemeinderatswahl nominiert. Am Abend des 12. März im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung besiegelten die Genossinnen und Genossen ihr Vorhaben für die kommende Kommunalwahl.
Nachrichten
24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne
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