BIRLENBACH | Die SPD-Mitglieder in Birlenbach-Fachingen haben Kandidaten für die Gemeinderatswahl nominiert. Am Abend des 12. März im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung besiegelten die Genossinnen und Genossen ihr Vorhaben für die kommende Kommunalwahl.
Die Sozialdemokraten denken an morgen, gewichtige Themen sind schon auf dem Weg gebracht: Die Abrechnung der Anliegerbeiträge der Schulstraße. Eine solide Haushaltsführung und bürgernahes Umsetzten wird die neu zu wählende Gemeindevertretung beschäftigen.
Darüber hinaus sind jetzt schon beinahe in jedem Handlungsfeld Auswirkungen des demographischen Wandels bemerkbar. Umso bedeutender wird es, alle Akteure einzubinden, um nachhaltige Lösungsansätze für unsere Gemeinde finden.
Das Miteinander steht im Mittelpunkt der SPD Birlenbach-Fachinger Mannschaft, denn nur gemeinsam kann Zukunft gelingen. Deshalb stehen wir für eine aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.
Unter dem Motto WIR FÜR EUCH will der SPD Ortsverein ins Rathaus einziehen. Gewählt für den Wahlvorschlag sind: 1. Nedeljka Geis, 2. Robin Engelmann, 2. Volker Thiem, 4. Thorsten Riedel, 5. Winfried Meffert, 6. Axel Wagner, 7. Tobias Ohler, 8. Matthias Meffert, 9. Klaus Heuser, 10. Theresa Thiem, 11. Alexander Geis, 12. Andreas Scheid, 13. Michael Kürzinger, 14. Mario Michels, 15. Monika Schneider, 16. Simone Hoffmann, 17. Sandra Engelmann, 18. Rosemarie Christmann, 19. Holger Rossmann, 20. Ulrich Kissel, 21. Sigrun Martin.
Darüber hinaus engagieren sich die SPD Mitglieder Michael Kürzinger, Nedeljka Geis und Robin Engelmann auch auf höheren politischen Ebenen, dem Verbandsgemeinderat und dem Kreistag. Im Interesse von Birlenbach-Fachingen und unserer Heimat wünschen sich damit die Sozialdemokraten eine aktive Vernetzung.
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EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
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01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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