Kommunales
03.05.2020 in Kommunales
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Lösungen
Lange geplant war für Samstag den 18.04.2020 die Klausurtagung der SPD Fraktion der VG Aar-Einrich. Da wir durch die momentan besondere Situation nicht zusammentreffen konnten, wäre der Termin ausgefallen. Es gibt jedoch eine Menge drängende Themen, die für die Zukunft der VG wichtig sind und über die wir uns dringend austauschen mussten.
Kurzerhand wurde der Termin zu einer Infoveranstaltung über Finanzierung und Trägerschaft von kommunalen Kindergärten im Rahmen einer Videokonferenz umfunktioniert. Auch für die Referenten Heijo Höfer, ehemaliger VG und Stadtbürgermeister aus Altenkirchen und Klaus Schneider Kreisbeigeordneter im Kreis Altenkirchen eine neue Herausforderung, der sie sich gerne stellten. Beide haben viel Erfahrung im Bereich der Kommunalisierung und Verwaltung von Kindergärten über die sie uns berichteten und die Vor- und Nachteile erläuterten.
Die Einrichtung, Organisation und die Leitung übernahm Fraktionsvorsitzender Jörg Denninghoff.
Eine ganz neue Erfahrung für viele Teilnehmer, aber nicht weniger informativ. Nach der kurzweiligen Information durch die beiden Referenten wurden viele Fragen gestellt und rege über das Für und Wider der Kommunalisierung der Kindergärten diskutiert.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass dieses Informationsinstrument für weitere aktuelle Themen und den Infoaustausch ab sofort regelmäßig genutzt werden soll.
10.08.2018 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
03.09.2014 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
SPD-Fraktion im VG-Rat Loreley
"Die jetzt getroffene Entscheidung der Versammlung des Zweckverbands 'Oberes Mittelrheintal', dessen Geschäftsstelle entgegen des ersten Beschlusses nun doch in St. Goarshausen zu belassen, ist goldrichtig", begrüßt SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland die revidierte Entscheidung und zeigt sich erleichtert, dass die Sache am Ende doch noch eine gute Wende für die rechte Rheinseite genommen hat. Der Einsatz seiner Fraktion nach der ursprünglichen Entscheidung im Frühjahr dieses Jahres, wonach die Geschäftsstelle von St. Goarshausen nach St. Goar verlegt werden sollte, habe sich gelohnt, führt Mike Weiland weiter aus. Außerdem habe der Erste Beigeordnete der VG Loreley, Hans-Josef Kring (SPD), nach Informationen der Fraktion gut und sachlich die Interessen der rechten Rheinseite vertreten, lobt Weiland weiter.
06.05.2014 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
BIRLENBACH | Die SPD-Mitglieder in Birlenbach-Fachingen haben Kandidaten für die Gemeinderatswahl nominiert. Am Abend des 12. März im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung besiegelten die Genossinnen und Genossen ihr Vorhaben für die kommende Kommunalwahl.
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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