Nachrichten zum Thema Kommunales
03.05.2020 in Kommunales
Klausurtagung - Videokonferenz mit Referenten
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Lösungen
Lange geplant war für Samstag den 18.04.2020 die Klausurtagung der SPD Fraktion der VG Aar-Einrich. Da wir durch die momentan besondere Situation nicht zusammentreffen konnten, wäre der Termin ausgefallen. Es gibt jedoch eine Menge drängende Themen, die für die Zukunft der VG wichtig sind und über die wir uns dringend austauschen mussten.
Kurzerhand wurde der Termin zu einer Infoveranstaltung über Finanzierung und Trägerschaft von kommunalen Kindergärten im Rahmen einer Videokonferenz umfunktioniert. Auch für die Referenten Heijo Höfer, ehemaliger VG und Stadtbürgermeister aus Altenkirchen und Klaus Schneider Kreisbeigeordneter im Kreis Altenkirchen eine neue Herausforderung, der sie sich gerne stellten. Beide haben viel Erfahrung im Bereich der Kommunalisierung und Verwaltung von Kindergärten über die sie uns berichteten und die Vor- und Nachteile erläuterten.
Die Einrichtung, Organisation und die Leitung übernahm Fraktionsvorsitzender Jörg Denninghoff.
Eine ganz neue Erfahrung für viele Teilnehmer, aber nicht weniger informativ. Nach der kurzweiligen Information durch die beiden Referenten wurden viele Fragen gestellt und rege über das Für und Wider der Kommunalisierung der Kindergärten diskutiert.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass dieses Informationsinstrument für weitere aktuelle Themen und den Infoaustausch ab sofort regelmäßig genutzt werden soll.
10.08.2018 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
Start unserer Bürgerbeteiligungskampagne - Jetzt mitmachen!
03.09.2014 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
SPD begrüßt Entscheidung des Zweckverbands zum Erhalt der Geschäftsstelle in St. Goarshausen
SPD-Fraktion im VG-Rat Loreley
"Die jetzt getroffene Entscheidung der Versammlung des Zweckverbands 'Oberes Mittelrheintal', dessen Geschäftsstelle entgegen des ersten Beschlusses nun doch in St. Goarshausen zu belassen, ist goldrichtig", begrüßt SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland die revidierte Entscheidung und zeigt sich erleichtert, dass die Sache am Ende doch noch eine gute Wende für die rechte Rheinseite genommen hat. Der Einsatz seiner Fraktion nach der ursprünglichen Entscheidung im Frühjahr dieses Jahres, wonach die Geschäftsstelle von St. Goarshausen nach St. Goar verlegt werden sollte, habe sich gelohnt, führt Mike Weiland weiter aus. Außerdem habe der Erste Beigeordnete der VG Loreley, Hans-Josef Kring (SPD), nach Informationen der Fraktion gut und sachlich die Interessen der rechten Rheinseite vertreten, lobt Weiland weiter.
06.05.2014 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
SPD Birlenbach-Fachingen geht selbstbewusst in den Wahlkampf 2014
BIRLENBACH | Die SPD-Mitglieder in Birlenbach-Fachingen haben Kandidaten für die Gemeinderatswahl nominiert. Am Abend des 12. März im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung besiegelten die Genossinnen und Genossen ihr Vorhaben für die kommende Kommunalwahl.
Nachrichten
30.10.2025 18:50 Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut!
Der Bau-Turbo sorgt für eine echte Beschleunigung im Planungsrecht. Kommunen können ihn ab heute nutzen – unterstützt vom Bundesbauministerium mit Umsetzungslaboren und Fachberatung. Ein zentraler Schritt, um das Bauen günstiger und Wohnen wieder bezahlbar zu machen, sagt Esra Limbacher. „Jetzt sind die Kommunen am Zug. Ab heute können die Kommunen den Bau-Turbo nutzen, um neue Wohnungen… Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut! weiterlesen
12.10.2025 15:29 Koalitionsausschuss
Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einigt sich auf weitere Reformen Die Spitzen der Koalition haben sich im Koalitionsausschuss auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion sagt: „Die Reform… Koalitionsausschuss weiterlesen
02.10.2025 16:42 Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit
35 Jahre Deutsche Einheit: Zeitgemäßes Erinnern braucht Aufarbeitung und erfahrbare Orte Am 3. Oktober 2025 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 35. Mal. Der Gedenktag ist Anlass zu großer Freude, aber zugleich Auftrag zur Erinnerung an das Unrecht der DDR, die Opfer der SED-Diktatur und den mutigen Einsatz der Opposition. Franziska Kersten, zuständige… Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit weiterlesen
01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen
01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen
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