18.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

SPD fragt nach: Bundesweiter Warntag im Rhein-Lahn-Kreis?

 

Am 10. September 2020 fand der sogenannte bundesweite Warntag statt. An vielen Orten im Land waren Sirenen und Warnsignale zu hören. Im Rhein-Lahn-Kreis, so Berichte in den Medien und sozialen Netzwerken, blieben die Warnanlagen vielerorts aber still. Dies wurde zum Teil damit begründet, dass beispielsweise vorhandene Feuerwehrsirenen regelmäßig getestet werden. Gleichwohl hat der Warntag dafür Sorge getragen, die Bevölkerung auf die Thematik hinzuweisen und Aufmerksamkeit zu schaffen.

02.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke soll im Januar starten

 

Seit Jahren ein gemeinsames Ziel: Die SPD rechts und links des Rheins traf sich jetzt erneut, um von Minister Roger Lewentz den aktuellen Sachstand zur Mittelrheinbrücke zu erfahren. Bereits in Vergangenheit hatte es an der Panzerrampe in St. Goarshausen-Wellmich Zusammenkünfte gegeben, doch dieses Mal gab es einen Unterschied zu vermelden:  „Noch nie waren wir mit der Mittelrheinbrücke so weit, wie jetzt“, betonte der für die Landesplanung zuständige Innenminister Roger Lewentz.

Gerade in der Vorwoche hatte die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl 2021, Anne Spiegel, zunächst verkündet, dass sie für die Mittelrheinbrücke keine Notwendigkeit sehe, dann wiederum hatte sie die ‚Rolle rückwärts‘ gedreht, weil es sofort massives gegenteiliges Echo von SPD sowie Wirtschafts- und Unternehmensverbänden gehallt hatte. Die SPD unterstrich mit der Anwesenheit zahlreicher Mitglieder nun eindrucksvoll, dass sie nicht nur hinter der Mittelrheinbrücke, sondern insbesondere auch hinter den Aktivitäten in den zurückliegenden fünf Jahren ihres Ministers Roger Lewentz steht. Es ist klares Ziel der rheinland-pfälzischen und der kommunalen Politik eine Brücke zu bauen. „Die Brücke ist lebenswichtig für die Region, die Unternehmen und die Menschen“, betonte SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland im Rahmen des Termins unter Applaus der Brückenbefürworter. Gerade Roger Lewentz sei es gewesen, der in den zurückliegenden Jahren gemeinsam mit Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) Gas geben wollte. Nach einer Diskussion im Rhein-Hunsrück-Kreis um die Kosten für das Raumordnungsverfahren, die das Vorgehen gut um ein Jahr ausgebremst hat, sagte  Roger Lewentz die Übernahme der kompletten Kosten zu, damit es endlich vorangeht und keine weitere Zeit unnötig ins Land geht. „Den Menschen in unserer Heimat dauert das ohnehin alles schon viel zu lange“, so Mike Weiland weiter.

24.08.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Mittelrheinbrücke ist für SPD gesetzt

 

Für die SPD auf Kreis- und Landesebene ist die Mittelrheinbrücke bei St. Goarshausen gesetzt und steht nicht zur Diskussion – und zwar unabhängig von der BUGA 2029. Das stellt Mike Weiland, SPD-Vorsitzender im Rhein-Lahn-Kreis, auch im engen Schulterschluss mit dem hiesigen Landtagsabgeordneten und SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz aufgrund einer Äußerung von Anne Spiegel, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl im kommenden Jahr, in einem Interview der Rhein-Zeitung deutlich heraus.

 

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis steht mit ihren Akteuren, wie Landrat und Staatssekretär a.D. Günter Kern, Landrat Frank Puchtler, dem Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff, dem Kreistagsfraktionsvorsitzenden Carsten Göller, Roger Lewentz, Mike Weiland oder der Vorsitzenden der SPD Loreley, Theresa Lambrich, wie keine andere Partei seit Jahrzehnten für die Mittelrheinbrücke. „Seit dem klaren Verhandlungsergebnis in der Koalition auf Landesebene aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP im Jahr 2016 konnten weitere wichtige vorbereitende Schritte hinsichtlich des Raumordnungsverfahrens, das für die Planung der Brücke zwingend notwendig ist, abgearbeitet werden“, so die SPD. Diese Schritte gab es in den zurückliegenden Jahrzehnten noch nie. Sicher hätte man auch hier schneller unterwegs sein können, hätte es keine lästigen Störfeuer hinsichtlich der Finanzierungsbeteiligung aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis gegeben. Die Tatsache, dass sich der für das Raumordnungsverfahren zuständige Innenminister Roger Lewentz aufgrund dessen schließlich entschieden hat, seitens des Landes die Kosten für das Raumordnungsverfahren komplett zu übernehmen, gab dem Vorhaben dann wieder Schub. Inzwischen ist die ebenfalls notwendige Verkehrserhebung rund um den Brückenstandort abgeschlossen. Die Ergebnisse werden erwartet. Dann kann das Raumordnungsverfahren beginnen, das es für die Mittelrheinbrücke ebenfalls noch nie in den zurückliegenden Jahrzehnten gegeben hat.

09.06.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Roger Lewentz und Jörg Denninghoff einstimmig von SPD Rhein-Lahn nominiert

 

Die SPD Rhein-Lahn stellt die Weichen für die Landtagswahl am 14. März 2021: Im Rahmen der jüngsten Sitzung des Kreisvorstands, die aufgrund der aktuell geltenden Corona-Beschränkungen nochmals als Videokonferenz stattfand, wurden die beiden amtierenden Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff für den Wahlkreis 7 Diez-Nassau und Roger Lewentz für den Wahlkreis 8 Koblenz-Lahnstein auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Mike Weiland erneut als Vorschlag für die anstehenden Wahlkreiskonferenzen zur Wahl der Direktkandidaten nominiert. Das Votum fiel jeweils einstimmig aus.

17.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

SPD fragt nach: Projekte aus Corona-Paket benannt

 

In der Sitzung des Kreisausschusses am 4. Mai 2020 wurde ein „Corona-Paket“ für den Rhein-Lahn-Kreis, mit einem Volumen in Höhe von 1,7 Millionen Euro diskutiert und teilweise beschlossen. Zur Unterstützung der Wirtschaft und insbesondere der Vereine im Kreis wurden bereits 1,1 Millionen Euro auf den Weg gebracht. 200.000 Euro können über ein Soforthilfeprogramm den Vereinen im Kreis zu Gute kommen.

Zurückgestellt wurde allerdings ein Paket in Höhe von 600.000 Euro für den Kreisstraßenbau. Aus Sicht der SPD-Fraktion würde dieses Paket dem Rhein-Lahn-Kreis auf lange Sicht sehr helfen und Lasten von künftigen Haushalten nehmen. „Mit diesem Geld könnten Vorhaben abgearbeitet werden, die uns in den Folgejahren auf Grund der drohenden Rückgänge bei den Steuereinnahmen dann nicht mehr so einfach möglich sind“, erläutert Fraktionsvorsitzender Carsten Göller die Situation aus Sicht der SPD.

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