Pressemitteilung
09.10.2024 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn
Die SPD-Fraktion hatte zur letzten Sitzung des Kreistages eine Anfrage eingereicht, um sich nach dem aktuellen Stand zum Wilhlem-Hofmann-Gymnasium (WHG) zu erkundigen und bat den Landrat um Auskunft über den geplanten Beginn der Baumaßnahme sowie um Information über die Planungen und laufenden Vorbereitungen. „Das WHG ist eine wichtige Schule in unserem Landkreis, daher ist hier auch zügiges Handeln geboten, um den Schülerinnen und Schülern sowie dem Lehrerkollegium wieder ein intaktes Gebäude zur Verfügung zu stellen“, so der Fraktionsvorsitzende Manuel Liguori.
Landrat Jörg Denninghoff antwortete hierzu, dass die Planungsleistungen (Leistungsphasen) LPH 1 bis LPH 4 in Bearbeitung sind oder bereits umgesetzt wurden. Im April 2024 wurde außerdem der Bauantrag zur Prüfung und Bewilligung eingereicht. Derzeit werde dieser bei der unteren Baubehörde bearbeitet. Es fehlen nur noch vereinzelte Stellungnahmen der Fachbehörden, so der Landrat. Aktuell ist die Firma Zaeske Architekten BDA in der Erarbeitung der Ausführungsplanung (LPH 5).
Auch mit der Ausführungsplanung und der Erstellung der Leistungsverzeichnisse wurde bereits begonnen, sodass nach Bewilligung des vorzeitigen Baubeginns seitens der ADD verschiedene Gewerke ausgeschrieben werden könnten.
„Die Verwaltung arbeitet mit gebotener Eile, so viel steht fest. Jedoch wird auch deutlich, dass bei einer so aufwändigen Maßnahme, bei der viele verschiedene Stellen einzubinden sind, auch die Genehmigungsverfahren und Planungen mehr Zeit in Anspruch nehmen. Wir werden diese Maßnahme weiterhin eng begleiten“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Marco Ludwig. Die konkreten Umsetzungen des Projekts Ersatzbau WHG vor Ort werden erst ab 2025 beginnen, bestätigte der Landrat.
13.03.2024 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn
Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD Nastätten haben gemeinsam die IGS Nastätten besucht. Auf einem Rundgang durch die Schule konnte man sich ein aktuelles Bild machen und sich mit der Schulleitung zu aktuellen Themen austauschen.
Stationen auf dem Rundgang waren unter anderem die Mensa, der Raum der Stille sowie verschiedene Fachräume. Die Mensa, gibt täglich etwa 100 Essen aus. Mit dem bisherigen Angebot sind sowohl die Schülerinnen und Schüler, als auch die Schulleitung sehr zufrieden. Da der Caterer regelmäßig neu ausgeschrieben werden muss und diese Ausschreibung aktuell läuft, hofft Schulleiter Ulrich Landes auf ein mindestens gleich hochwertiges Angebot für die Zukunft.
25.02.2024 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn
Rund 190 Mitarbeitende werden voraussichtlich im Elisabeth-Krankenhaus ihren Arbeitsplatz verlieren. Nach derzeitigem Stand soll lediglich die Psychiatrie erhalten bleiben. Für die SPD Rhein-Lahn, aber auch im gesamten Rhein-Lahn-Kreis ein Schock. „So kann man nicht mit Menschen umgehen“, teilt der SPD-Kreisvorsitzende Manuel Liguori mit, MdL mit. „Es ist vollkommen unverständlich, dass wir als kommunale Vertreter nicht informiert wurden und wir aus der Presse erfahren mussten, dass es im Elisabeth-Krankenhaus zu Massenentlassungen kommt. Wir gingen bis zur Presseveröffentlichung davon aus, dass bereits eine tragfähige Lösung mit der Gerontopsychiatrie gefunden wurde.“ Die SPD Rhein-Lahn kritisiert, dass die Informationspolitik von Anfang an nicht vorhanden war, vielmehr sogar Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Öffentlichkeit getäuscht wurden. Noch Ende November wurde im Rahmen des Schutzschirmverfahrens davon gesprochen, das Krankenhaus zukunftssicher aufzustellen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden aufgerufen, ihren Tätigkeiten unverändert nachzugehen.
Kritik kommt auch vom Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller: „Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Beteiligten sieht anders aus. Ganz im Gegenteil muss man jede Information, die vielleicht doch gegeben wird, intensiv auf ihren Wahrheitsgehalt prüfen. Viele Aktive in Stadt und Kreis hätten sicherlich gerne gemeinsam nach einer vernünftigen und tragfähigen Lösung gesucht, wenn man Stadt- und Kreispolitik, denn an dem Prozess beteiligt und nicht vor vollende Tatsachen gestellt hätte. Wir arbeiten daran, den Gesundheitsstandort Rhein-Lahn zu festigen und dann werden im Grunde alle von den derzeit Verantwortlichen vor den Kopf gestoßen. Unfassbar!“
31.01.2024 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn
Vergangene Woche kam der Juso-Kreisverband zusammen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Marc Schieche (22) aus Oberwallmenach, der den Kreisvorstand seit einigen Jahren erfolgreich leitet, stellte sich erneut zur Wahl und wurde einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.
In seinem Rechenschaftsbericht hob Schieche die vielen Veranstaltung im Kreis hervor, auf denen sich die Jusos im Rhein-Lahn-Kreis über aktuelle gesellschaftliche Probleme und Herausforderungen sowie über die Tagespolitik austauschen konnten. Die Jusos trafen sich im Mai letzten Jahres mit den beiden Bundestagsabgeordneten der Region Dr. Tanja Machalet und Thorsten Rudolph, um über aktuelle politische Themen zu sprechen, an denen es auch weiterhin nicht mangelt. Im November besuchten der Vorsitzende sowie die stellvertretende Vorsitzende Theres Heilscher eine Veranstaltung zur Reduzierung von Straßenunfällen mit anderen jungen engagierten Ehrenamtlern. Im Dezember sprach man mit der jungen Gruppe der Gewerkschaft der Polizei von Rheinland-Pfalz in Koblenz, um sich gemeinsam über die gesellschaftlichen Entwicklungen auszutauschen.
Über die Grenzen der eigenen Aktivitäten hinaus engagierten sich die Jusos in zahlreichen weiteren Bereichen, darunter Veranstaltungen zu Kitzrettung sowie im Rahmen der Sommertour der SPD Rhein-Lahn und übernahm unterstützende Funktionen innerhalb der SPD, um nur wenige Beispiele für das Engagement der Jusos Rhein-Lahn zu nennen. Der gesamte Vorstand dankte Marc Schieche herzlich für seine geleistete Arbeit und er wurde abermals einstimmig zum Juso-Kreisvorsitzender wiedergewählt.
28.01.2024 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn
Vor zwei Wochen stellte die SPD Rhein-Lahn nicht nur ihr neues Wahl- und Arbeitsprogramm vor, in dem neben infrastrukturellen Maßnahmen wie Straßenbau, Digitalisierung, Glasfaserausbau und der Verbesserung des ÖPNV, auch viele Themen zur Daseinsvorsorge wie die Förderung der ärztlichen Versorgung und vieles mehr in Angriff genommen werden sollen. „Als starke Stütze für unseren Landrat Jörg Denninghoff möchten wir auch in den kommenden fünf Jahren eng mit der Kreisverwaltung und seinen Gremien zusammenarbeiten, um den Rhein-Lahn-Kreis zukunftsfähig und modern aufzustellen“, so Carsten Göller (Eschbach), der die Liste der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zur Kreistagswahl anführt.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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