05.09.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Lahn

Engagement für Diezer Land

 

DIEZ | Großes Lob zollte die Bundestagskandidatin der SPD Gabi Weber der Diezer Verbandsgemeinde bei Ihrem Termin vor Ort. Verbandsgemeindebürgermeister Franz Klöckner, der Erste Beigeordnete Michael Schnatz und der Landtagsabgeordnete Frank Puchtler, baten die Kandidatin vor allem drei "Diezer Schwerpunktthemen" in den Koffer nach Berlin zu packen.

12.07.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Lahn

Zukunftsinvestitionen für Deutschland

 

BERLIN/RHEIN-LAHN-KREIS.

Deutschland braucht dringend einen Modernisierungsschub. Deshalb brauchen wir eine Investitionsoffensive. Das schafft Wachstum und Arbeitsplätze. Denn jeder profitiert von den angestoßenen Investitionen durch steigende Löhne oder zusätzliche Aufträge, so dass alle Bürgerinnen und Bürger sich wieder etwas leisten und so selbst zu Antreibern der Investitionsoffensive werden.

14.05.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Lahn

Sofortprogramm für zukunftsorientierte Infrastruktur von Rhein-Lahn-SPD begrüßt

 

BERLIN/RHEIN-LAHN-KREIS.

Seit Jahren baut sich in Deutschland ein riesiger Investitionsstau auf. Die Investitionen reichen weder, um unsere Verkehrsinfrastruktur zu erhalten noch für anstehende Zukunftsaufgaben wie den Breitbandausbau oder den Ausbau der Energienetze. Das von der Bundes-SPD geplante Sofort-Programm zur Beseitigung des Investitionsstaus und zum Ausbau der Infrastruktur wird vom Rhein-Lahn-SPD Kreisvorsitzenden Frank Puchtler (Oberneisen) als notwendiger Schritt gerade im Interesse des ländlichen Raums begrüßt.

02.11.2012 in Bundespolitik von SPD Rhein-Lahn

Gabi Weber kandidiert für SPD

 

RHEIN-LAHN-KREIS.

Über 80% der Delegierten der SPD Kreisverbände Rhein-Lahn und Westerwald wählten Gabi Weber zur Direktkandidatin. Die 57 jährige DGB Vorsitzende kandidiert im Bundestags-Wahlkreis 205 ( Montabaur ) zu dem der Westerwaldkreis und Teilbereiche des Rhein-Lahn-Kreises gehören. Sie konnte sich damit gegen Ihre Mitbewerberin Nedeljka Geis aus Birlenbach, die anschließend zur Listenkandidatin gewählt wurde, behaupten.

08.04.2010 in Bundespolitik von SPD Rhein-Lahn

Unterausschuss Kommunalpolitik nimmt Arbeit auf

 

Der auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eingerichtete Unterausschuss für Kommunales beim Deutschen Bundestag nimmt seine Arbeit auf. Im Unterausschuss sollen alle Gesetzesvorhaben, die kommunalrelevante Auswirkungen haben, mit beraten werden. Den Vorsitz des Unterausschusses übernimmt der kommunalpolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion Bürgermeister Bernd Scheelen.

Es ist unbedingt notwendig das die kommunale Ebene eine stärkere Gewichtung auf der Bundesebene bekommt, so der SPD Rhein-Lahn Vorsitzende Frank Puchtler, der den kommunalpolitischen Unterausschuß als Schritt in die richtige Richtung begrüßt.

Der Deutsche Bundestag verfügte bereits von 1949 bis 1964 über einen Ausschuss für kommunale Fragestellungen.

Nachrichten

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Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen

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Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen.  Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und

17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne

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