11.01.2023 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn

Herzliche Einladung!

 

08.12.2022 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn

60 Minuten zur Energiewende; Heidenrod als Vorbild auch für den Rhein-Lahn-Kreis

 

Wie können Energiesicherheit und die Unabhängigkeit von fossiler Energie in der heutigen Zeit aussehen? Die Gemeinde Heidenrod macht es vor und geht als großes Beispiel im Bereich erneuerbare Energien voran. Die hessische Gemeinde liegt nur wenige Kilometer von der rheinland-pfälzischen Landesgrenze entfernt und bot damit eine schöne Gelegenheit, sich auch über die Grenze hinweg, über die Themen Klimawandel und Energiesicherheit auszutauschen.

Zum Start der 60 Minuten Veranstaltung begrüßte Vorstandsmitglied und Vorsitzende der SPD Loreley Theres Heilscher gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD Blaues Ländchen, Marc Schieche, und dem SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland die anwesenden Gäste und bedankte sich zunächst bei Heidenrods Bürgermeister Volker Diefenbach, der sich die Zeit nahm, über die Geschichte der zahlreichen Projekte in Heidenrod zu berichten.

08.12.2022 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn

SPD vor Ort: Kreistagsfraktion tauscht sich zur Zukunft der Kreis-Abfallwirtschaft aus

 

In den nächsten Wochen stehen wegweisende Entscheidungen zur Abfallwirtschaft im Rhein-Lahn-Kreis in den Kreisgremien an. Insbesondere wird zu entscheiden sein, ob und wie weit die Gebühren erhöht werden müssen. Um diese Thematik näher in der Fraktion erörtern zu können und sich für die Beratungen Hintergrundinformationen zu beschaffen, hat die SPD-Kreistagsfraktion um Carsten Göller das Abfallwirtschaftszentrum in Singhofen besucht. Mit dabei waren auch Landrat Jörg Denninghoff, die Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram sowie die Kreistagsmitglieder Annette Wick und Peter Schleenbecker. Von der Werkleitung haben Thomas Fischbach und Andreas Warnstedt der SPD-Fraktion die aktuellen Zahlen sowie einige Themen für die Zukunft der Abfallwirtschaft erläutert.

 

Innerhalb der Fraktion wurde bereits seit mehreren Wochen die Entwicklung der Wirtschaftspläne für 2022 und 2023 diskutiert. Vorlagen der der Werkleitung zur Werkausschusssitzung Anfang November sowie für die nächste Sitzung des Kreistages im Dezember hatten erste Zahlen zusammengestellt und insbesondere auf Kostensteigerungen aufmerksam gemacht.

So sind für das Wirtschaftsjahr 2023 neben den allgemeinen Kostensteigerungen insbesondere Preiserhöhungen für die Einsammlung und den Transport der Abfälle zu verzeichnen. Diese Steigerungen sind im Wesentlichen auf die enormen Preiserhöhungen für Dieselkraftstoff zurückzuführen. Daneben sind die Abschreibungen zu erhöhen und für die Vermarktung des Altpapiers ist aufgrund einer erheblichen Marktpreisreduzierung mit weniger Einnahmen zu rechnen. Die wesentlichste Kostensteigerung ist allerdings für die benötigte Energielieferung zum Betrieb des Abfallwirtschaftszentrums festzustellen. Die Lieferung von Strom und Erdgas wird ab 2023 zu Mehrkosten von geschätzt 3,1 Mio. € führen.  

 

Durch die gute Arbeit der vergangenen Jahre müssen die Abfallgebühren aber nicht um über 20 Prozent steigen, wie in anderen Kreisen im nördlichen Rheinland-Pfalz. Ein erwirtschafteter Gewinnvortrag aus den vergangenen Jahren kann in 2023 und in 2024 einen Teil der Kostensteigerungen auffangen. „Hier zeigt sich die Stabilität und die Verlässlichkeit unserer Abfallwirtschaft. Ohne diese Weitsicht würden die Belastungen für die Menschen im Kreis massiv ansteigen“, fasst Carsten Göller die Situation zusammen.

Vor diesem Hintergrund wird die SPD-Fraktion auch den Vorschlag von Landrat Jörg Denninghoff und der Werkleitung mittragen, die Abfallgebühren im Kreis um ca. 8 Prozent zu erhöhen. Die Kreistagsmitglieder Wick und Schleenbecker sehen darin einen tragbaren Kompromiss zwischen den Erfordernissen der Wirtschaftsplanung des Abfallbetriebs und den Mehrbelastungen für die Menschen im Kreis. „Gebührenerhöhungen sind nie leichte Entscheidungen, aber in diesem Jahr leider erforderlich“, so Göller im Gespräch. Die guten Zahlen der Vergangenheit haben auch dafür gesorgt, dass in den vergangenen 16 Jahren Gebühren nicht erhöht werden mussten. Außerdem konnte in dieser Zeit die Leistung, etwa in Form der kostenfreien Grünschnittsammelplätze, bei gleicher Gebührenhöhe ausgeweitet werden.

25.11.2022 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn

SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und Gemeindeverbandsvorsitzender Klaus Föhren-bacher bei SPD Burgschwalbach zu Gast

 

Auf Einladung der SPD Burgschwalbach besuchten der Kreisvorsitzende Mike Weiland sowie Klaus Föhrenbacher, Vorsitzender des Gemeindeverbandes Aar-Einrich, eine Mitgliederversammlung des dortigen Ortsvereins. Der Vorstand des kleinen SPD-OVs berichtete über die aktuelle Vereinsarbeit und tauschte sich mit dem Kreisvorsitzenden über mögliche Lösungsansätze aus. Ein neuer Vorstand, der im Januar gewählt werden soll, wird sich den Herausforderungen des traditionsreichen Ortsvereins stellen.

 

In einer offenen Aussprache monierte Bürgermeister Ehrenfried Bastian, dass von offizieller Seite zugesagte Baufortschritte bei der Renovierung der Burg Schwalbach auf sich warten ließen. Mike Weiland versprach, sich bei den zuständigen Stellen für einen zügigen Abschluss der Sanierungsarbeiten einzusetzen, was er auch zwischenzeitlich mit einer Sachstandsanfrage an den Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Finanzministerium, Dr. Stephan Weinberg, unternommen hat. Sobald ihm die Rückmeldung vorliegt, wird er dies rückkoppeln.

 

Gesprächsbedarf sahen die Genossen auch in Sachen Sportförderung durch die VG Aar-Einrich. Das versprochene Konzept für die zukünftige Förderung des Sports in der noch jungen VG hängt derzeit in den Ausschüssen fest. SPD-Mitglied Manfred Schuhmacher monierte, dass die Vereine der VG aktuell ungleich und aus Sicht der Burgschwacher nicht fair behandelt werden. Klaus Föhrenbacher versicherte, dass sich die VG-SPD mit allen Mitteln für ein ausgewogenes Förderkonzept einsetzen wird.

 

Anknüpfend an die vorgetragenen Worte von Manfred Schuhmacher betonte Mike Weiland, dass die SPD-Kreistagsfraktion trotz schwieriger Haushaltslage im Rhein-Lahn-Kreis daran festhalte und sich dafür einsetze, unabhängig von den Fragen, die in der VG Aar-Einrich zu erläutern seien, die Sportförderung auf Kreisebene fortsetzen zu wollen. Abschließend berichtete der Kreisvorsitzende Mike Weiland über aktuelle landes- und kreispolitische Entwicklungen und schwor die Genossen auf die 2024 anstehenden Kommunalwahlen ein.

10.10.2022 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn

Herzliche Einladung!

 

Nachrichten

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Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

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Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen

17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen

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