05.05.2020 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn
SPD wirkt: Kreisausschuss beschließt 200.000 Euro Soforthilfe für Vereine im Kreis
Breite Zustimmung hat ein Vorschlag der SPD-Kreistagsfraktion im Kreisausschuss erhalten. Ab sofort stehen 200.000 Euro Soforthilfe zur Unterstützung der von der Pandemie und ihren Folgen betroffenen Vereine und Kulturinitiativen zur Verfügung.
Unterstützung gibt es für pandemiebedingte Netto-Einnahmeausfälle, die nicht auf der Ausgabenseite abgedeckt werden können und Netto-Kosten abgesagter Veranstaltungen oder Projekte. Gefördert werden 50 Prozent der nachgewiesenen Netto-Kosten, bzw. des Netto-Einnahme-Ausfalls und bis maximal 2.000,- Euro pro Verein. Die Abwicklung erfolgt über einen Antrag an die Kreisverwaltung.
Mit dem Sofort-Programm hat Landrat Frank Puchtler einen Vorschlag aus der SPD-Fraktion umgesetzt. Die Mittel des Kreises können zusätzlich zum Schutzschild des Landes beantragt werden. Wie Roger Lewentz, Innenminister, vergangene Woche in Mainz mitgeteilt hat, stellt das Land insgesamt 10 Millionen Euro dafür zur Verfügung. „Wir freuen uns, dass die Vereine und Organisationen schnelle und konkrete Hilfen bekommen können und wir hoffen, die breite Vielfalt des Engagements über die Corona-Krise hinaus erhalten zu können“, so Carsten Göller, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, zu den Beschlüssen.
03.05.2020 in Kommunales
Klausurtagung - Videokonferenz mit Referenten
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Lösungen
Lange geplant war für Samstag den 18.04.2020 die Klausurtagung der SPD Fraktion der VG Aar-Einrich. Da wir durch die momentan besondere Situation nicht zusammentreffen konnten, wäre der Termin ausgefallen. Es gibt jedoch eine Menge drängende Themen, die für die Zukunft der VG wichtig sind und über die wir uns dringend austauschen mussten.
Kurzerhand wurde der Termin zu einer Infoveranstaltung über Finanzierung und Trägerschaft von kommunalen Kindergärten im Rahmen einer Videokonferenz umfunktioniert. Auch für die Referenten Heijo Höfer, ehemaliger VG und Stadtbürgermeister aus Altenkirchen und Klaus Schneider Kreisbeigeordneter im Kreis Altenkirchen eine neue Herausforderung, der sie sich gerne stellten. Beide haben viel Erfahrung im Bereich der Kommunalisierung und Verwaltung von Kindergärten über die sie uns berichteten und die Vor- und Nachteile erläuterten.
Die Einrichtung, Organisation und die Leitung übernahm Fraktionsvorsitzender Jörg Denninghoff.
Eine ganz neue Erfahrung für viele Teilnehmer, aber nicht weniger informativ. Nach der kurzweiligen Information durch die beiden Referenten wurden viele Fragen gestellt und rege über das Für und Wider der Kommunalisierung der Kindergärten diskutiert.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass dieses Informationsinstrument für weitere aktuelle Themen und den Infoaustausch ab sofort regelmäßig genutzt werden soll.
02.05.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn
SPD-Fraktion: Rhein-Lahn-Kreis gestärkt aus Krise kommen lassen
Je länger die Corona-Pandemie andauert, desto deutlicher werden auch künftige Herausforderungen und erforderliche Maßnahmen für die Zukunft. Nachdem in den vergangenen Tagen die Zahl der täglichen Neuinfektionen im Rhein-Lahn-Kreis nahezu bei null lag und die Zahl der Genesenen erfreulicherweise stetig wächst, hat der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller in einer E-Mail an Landrat Frank Puchtler die nächsten Schritte in den Blick genommen.
Bei diesen Schritten unterscheidet man zwischen kurzfristigen Maßnahmen und dauerhaften Zielen, etwa bei der Stärkung des Katastrophenschutzes für die Zukunft. Kurzfristig sind nach Ansicht der SPD ein stärkerer Personaleinsatz im Gesundheitsamt erforderlich und auch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises sollte personell gestärkt werden, zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen. Außerdem schlägt die Fraktion vor, heimischen Unternehmen im Kreis sämtliche Gebührenbescheide bis maximal 500,00 Euro zu erlassen und Bescheide mit höheren Summen bis Ende 2021 zinslos zu stunden, sofern hierzu Bedarf besteht.
19.02.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn
Denninghoff gratuliert der Firma Ridder zur Wahl als Attraktiver Arbeitgeber
„Attraktiver Arbeitgeber Rheinland-Pfalz 2019“, diese Auszeichnung machte den Landtagsabgeordneten Jörg Denninghoff neugierig, wie sieht ein solches Unternehmen aus? Im Dezember letzten Jahres erhielt die Firma Ridder aus Singhofen diesen Titel vom Wirtschaftsministerium des Landes verliehen und Denninghoff nutzte das freundliche Angebot des Geschäftsführers Dirk Busch-Ridder um einen Blick ins Innere zu werfen.
Die Firma Ridder ist ein Familienunternehmen in dritter Generation, im Stammsitz in Singhofen sind mehr als 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Den Produkten begegnet man täglich, denn die Firma Ridder stellt dekoratives Badzubehör und Alltagshilfen für ein barrierefreies, selbstständiges Leben her. Mit ihrem Sortiment agiert die Firma auch auf dem internationalen Markt mit dem Motto: „Ridder – von Singhofen in die Welt“.
„Aus meiner Sicht ist die Firma Ridder ein erfolgreicher Global Player, weil bei ihr nicht nur die reinen Zahlen, sondern auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen hohen Stellenwert haben.“ ist Denninghoff überzeugt. Mit Ridder habe er wieder einmal einen „hidden champion“ im Rhein-Lahn-Kreis kennengelernt, der zeige, wie man Landflucht und Fachkräftemangel innovativ begegne.
Auf dem Foto zu sehen: v.l.n.r.: Lars Gemmer (Leiter Personal), Jörg Denninghoff (MdL), Marc Ridder (Geschäftsleitung) und Dirk Busch-Ridder (Geschäftsleitung)
Nachrichten
24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne
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