04.10.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn
Jusos Rhein-Lahn gehen mit neuem Vorstand gestärkt in die Zukunft
Satzungsgemäß sind Vorstände nach einem bestimmten Zeitraum neu zu wählen. Auch bei den Jusos der SPD Rhein-Lahn war es jetzt wieder soweit. Neben den Vorstandswahlen standen aber auch inhaltliche Punkte auf der Tagesordnung, wie der Neuausrichtung der Jugendorganisation, Mitgliederwerbung und die Durchführung zukünftiger Veranstaltungen.
Als mögliche Projekte wurden Gesprächsrunden mit politischen AmtsträgerInnen oder ein engerer Austausch mit den Jusos aus Koblenz oder dem Rhein-Hunsrück-Kreis diskutiert.
Im Anschluss stand die Neuwahl des Vorstandes auf dem Plan. Einstimmig wurde der 18-jährige Marc Schieche aus Oberwallmenach zum Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind Elias Metz (Bornich), Matthias Zimmermann (Lahnstein) und die scheidende Vorsitzende Rebecca Dewald (Holzhausen). Als Beisitzer wurden darüber hinaus Luca Schramm (Herold), Pauline Sauerwein (Bad Ems/Nastätten), Leon Weimer (Altendiez), Leon Ohl (Mudershausen) und Theres Heilscher (Kamp-Bornhofen) gewählt.
18.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn
SPD fragt nach: Bundesweiter Warntag im Rhein-Lahn-Kreis?
Am 10. September 2020 fand der sogenannte bundesweite Warntag statt. An vielen Orten im Land waren Sirenen und Warnsignale zu hören. Im Rhein-Lahn-Kreis, so Berichte in den Medien und sozialen Netzwerken, blieben die Warnanlagen vielerorts aber still. Dies wurde zum Teil damit begründet, dass beispielsweise vorhandene Feuerwehrsirenen regelmäßig getestet werden. Gleichwohl hat der Warntag dafür Sorge getragen, die Bevölkerung auf die Thematik hinzuweisen und Aufmerksamkeit zu schaffen.
15.09.2020 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn
Zweites Nachwuchsförderprogramm der SPD Rhein-Lahn geht an den Start
Am vergangenen Wochenende fand das Kennenlerntreffen der Teilnehmer des 2. Mentoring-Programms der SPD Rhein-Lahn in Eschbach statt. Neben den Teilnehmern waren diesmal auch die Mentoren eingeladen, die in den kommenden zwei Jahren für die praktische Einführung des Nachwuchses in die Kommunal- und Landespolitik verantwortlich sein werden. 2016 rief SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland das erste Mentoring-Programm für Nachwuchspolitiker im Rhein-Lahn-Kreis ins Leben. Nach erfolgreichem Abschluss im Jahr 2018 war allen Verantwortlichen klar: Das Programm wird fortgesetzt! „Wir sind überwältigt von der hohen Anzahl an Bewerbungen, die uns aus allen Bereichen des Kreises erreicht haben. Anfangs haben wir mit zehn Mentees gerechnet. Nun starten wir mit 16 und freuen uns, dass unser Angebot von jungen Menschen angenommen wird“, so Pauline Sauerwein, die für die organisatorischen Aufgaben des Programms verantwortlich ist und 2016 selbst noch als Teilnehmerin mitmachte.
02.09.2020 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn
Raumordnungsverfahren für die Mittelrheinbrücke soll im Januar starten
Seit Jahren ein gemeinsames Ziel: Die SPD rechts und links des Rheins traf sich jetzt erneut, um von Minister Roger Lewentz den aktuellen Sachstand zur Mittelrheinbrücke zu erfahren. Bereits in Vergangenheit hatte es an der Panzerrampe in St. Goarshausen-Wellmich Zusammenkünfte gegeben, doch dieses Mal gab es einen Unterschied zu vermelden: „Noch nie waren wir mit der Mittelrheinbrücke so weit, wie jetzt“, betonte der für die Landesplanung zuständige Innenminister Roger Lewentz.
Gerade in der Vorwoche hatte die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl 2021, Anne Spiegel, zunächst verkündet, dass sie für die Mittelrheinbrücke keine Notwendigkeit sehe, dann wiederum hatte sie die ‚Rolle rückwärts‘ gedreht, weil es sofort massives gegenteiliges Echo von SPD sowie Wirtschafts- und Unternehmensverbänden gehallt hatte. Die SPD unterstrich mit der Anwesenheit zahlreicher Mitglieder nun eindrucksvoll, dass sie nicht nur hinter der Mittelrheinbrücke, sondern insbesondere auch hinter den Aktivitäten in den zurückliegenden fünf Jahren ihres Ministers Roger Lewentz steht. Es ist klares Ziel der rheinland-pfälzischen und der kommunalen Politik eine Brücke zu bauen. „Die Brücke ist lebenswichtig für die Region, die Unternehmen und die Menschen“, betonte SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland im Rahmen des Termins unter Applaus der Brückenbefürworter. Gerade Roger Lewentz sei es gewesen, der in den zurückliegenden Jahren gemeinsam mit Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) Gas geben wollte. Nach einer Diskussion im Rhein-Hunsrück-Kreis um die Kosten für das Raumordnungsverfahren, die das Vorgehen gut um ein Jahr ausgebremst hat, sagte Roger Lewentz die Übernahme der kompletten Kosten zu, damit es endlich vorangeht und keine weitere Zeit unnötig ins Land geht. „Den Menschen in unserer Heimat dauert das ohnehin alles schon viel zu lange“, so Mike Weiland weiter.
Nachrichten
04.03.2021 20:07 Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden
01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und
25.02.2021 20:51 Ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege
Die kirchlichen Arbeitgeber haben einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag und damit eine bessere Bezahlung verhindert. Das ist ein herber Rückschlag für alle Beschäftigten in der Altenpflege. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Wir alle wissen: Die Situation vieler Beschäftigter in der Altenpflege ist seit Jahren von Überlastung und Personalmangel geprägt. Gute Pflege braucht aber gute Arbeitsbedingungen und
24.02.2021 19:15 Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann. „Durch ihre Blockade des Gesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft verhindern Grüne und
24.02.2021 19:00 Sport-Allianz “Mit Schwung und Bewegung raus aus der Pandemie“
Sport und Bewegung sind für eine Gesellschaft unverzichtbar. Und wo geht das besser als in unseren Sportvereinen? Das Bundesgesundheitsministerium muss zusammen mit dem Bundesinnenministerium aktiv werden, um die Menschen zum (Wieder-)Eintritt in die Vereine zu ermutigen. Dieses Anliegen wird auch mit Beschluss der Sportministerkonferenz vom 22. Februar 2021 unterstützt. „Sportvereine in Deutschland verzeichnen durch COVID-19
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