11.06.2023 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn
60 Minuten: Gebäudeenergiegesetz, Krisenmanagement und Sozialpolitik – Bundestagsabgeordnete stehen Rede und Antwort
Die politische Lage ist bereits seit der Bundestagswahl 2021 eine Herausforderung für alle Beteiligten, denn spätestens seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine jagt eine Krise die nächste. Neben gestiegenen Gas- und Strompreisen steht das Land auch vor der Bewältigung des Klimawandels und gerade jetzt ist mit dem geplanten Gebäudeenergiegesetz ein Elefant im Raum, der viele Menschen besorgt zurücklässt.
11.06.2023 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn
Klimaschutz in den Städten und Gemeinden im Rhein-Lahn-Kreis aktiv umsetzen; 60 Mi-nuten zum neuen „KIPKI“
Vor einigen Monaten hat das Land das „Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ – kurz KIPKI auf den Weg gebracht. Damit werden die Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen finanziell unterstützt. Wie die Kommunen genau davon profitieren können und welche Projekte umgesetzt werden können, wird Thema der nächsten 60 Minuten SPD – Veranstaltung sein. Gemeinsam mit Landrat Jörg Denninghoff und dem Abgeordneten für den Wahlkreis Diez/Nassau Manuel Liguori, wird der Kreisvorstand um Mike Weiland dieses Thema diskutieren.
Die SPD Rhein-Lahn lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich am Mittwoch, 21. Juni um 19:00 Uhr ins Ratsstübchen in Hahnstätten ein und freut sich auf einen informativen Abend.
10.05.2023 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn
Jusos laden SPD-Generalsekretär zum Austausch über Jugend in der Kommunalpolitik ein
Die im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz beschäftigt die vielen Ehrenamtlichen in den Gemeinde- und Stadträten, in Verbandsgemeinderäten und Kreistagen schon seit einigen Monaten. Vielerorts werden vor allem junge Nachwuchstalente gesucht, die den politischen Betrieb mit frischem Wind neu aufstellen und bereichern können. Was einfach klingt, ist in der Realität oft mit vielen Hürden verbunden, denn junge Menschen für Kommunalpolitik zu begeistern und zum Aktivwerden zu bewegen, wird immer schwieriger. Neue Lebensstile, größere Flexibilität, ein höheres Maß an persönlicher Freiheit und viele Möglichkeiten beruflicher Entwicklung ziehen gerade die jungen Generationen ins Ausland oder in größere Städte, sodass eine langfristige Perspektive für ein kommunalpolitisches Engagement für viele kaum vorstellbar ist.
Um diese und viele andere Fragen zu diskutieren, hat der Vorsitzende der Jusos Rhein-Lahn, Marc Schieche (21, Oberwallmenach) den SPD-Generalsekretär Marc Ruland zu einem gemeinsamen Austausch eingeladen.
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Nachrichten
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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