14.08.2023 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn
SPD Rhein-Lahn-Sommertour machte Halt an Löhnberger Mühle und bot Bürger:innen Informationen
Mächtig Zulauf hatte die Sommertour der SPD Rhein-Lahn an den verschiedenen Treffpunkten im Kreis, so auch in Lahnstein an der Löhnberger Mühle. Die beiden Vorsitzenden Mike Weiland (Kreisverband) und Jochen Sachsenhauser (Lahnstein) hatten eingeladen und hießen die gut 30 Interessierten willkommen, darunter auch Juso-Kreisvorsitzender Marc Schieche, Landrat Jörg Denninghoff und den Landtagsabgeordneten Roger Lewentz. Die Menschen hatten so nach dem Mehrheitsbeschluss des Lahnsteiner Stadtrates für das Projekt die Möglichkeit, aus erster Hand Informationen rund um das Stadtentwicklungsprojekt Rhein Lahn Living zu erhalten. Für die Investoren- und Entwicklerseite erläuterten Ronald Pofalla (COO Gröner Group), Marcus Hendle (Niederlassungsleiter CG Elementum) und Architekt Frederic Müller vom Kölner Architekturbüro REHUB digitale Planer das Projekt. SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland gab an, die zurückliegenden Monate als Außenstehender über Presse und Soziale Medien aufmerksam verfolgt zu haben: „Das Projekt hat Befürworter und Kritiker, was bei einem solchen Umfang auch absolut nachvollziehbar ist." Die SPD biete jedoch mit diesem Termin eben die Möglichkeit, sich umfassend zu informieren und vor allem den Investoren ihre Hinweise mit auf den Weg zu geben und das sei für alle Seiten wichtig – Investoren, Planer, Befürworter und Kritiker.
05.08.2023 in Aktuell von SPD Rhein-Lahn
Weiland/Göller: Planungen für Alternativtrasse muss jetzt weitergehen
Klimaschutz durch mehr Gütertransport auf der Schiene, Entlastung der Menschen im Mittelrheintal und damit mehr Lebensqualität, Ausbau einer modernen und zukunftssicheren Infrastruktur in Deutschland und die Schaffung von Resilienzen im Bahnnetz der Bundesrepublik. Das alles sind nach Ansicht von SPD-Kreisvorsitzendem Mike Weiland und dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller Gründe, die für zügige weitere Planungen einer Alternativtrasse für den Güterbahnverkehr zwischen dem Rhein-Main-Gebiet und dem Raum Köln/Bonn sprechen.
Die Gesamtsituation in der Region ist hinlänglich bekannt. Weil die CDU-geführte Bundesregierung in den 1980er Jahren es versäumt hat die ICE-Schnellbautrasse durch den Westerwald für Güterverkehr nutzbar zu machen oder eine zweite parallele Gütertrasse direkt mitzubauen, fährt nahezu der gesamte Güterbahnverkehr auf der Nord-Süd-Achse durch das Welterbe Oberes Mittelrheintal. Die Folge: Lärm, Erschütterungen und Gefährdungen auf einer weit über 100 Jahren alten Bahntrasse.
Nachrichten
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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