Das Treffen der beiden SPD Gemeindeverbände im November im Berghausen war fruchtbar und konstruktiv.
Das Treffen der beiden SPD Gemeindeverbände im November im Berghausen war fruchtbar und konstruktiv.
Es wurden die wesentlichen Themen, wie rechtlichen Bedingungen zum Zusammenschluss, eine gemeinsame Satzung sowie die gemeinsame Kassenführung und Finanzierung besprochen und Eckpunkte dazu festgelegt. Die endgültige Entscheidung über den Zusammenschluss obliegt den Ortsvereinen in den beiden Verbandsgemeinden. Hier muss zunächst ein entsprechender Beschluss gefasst werden. Danach werden die von den Ortsvereinen gewählten Delegierten die Fusion vollziehen, einen Vorstand wählen und die zukünftigen parteipolitischen Arbeitsthemen bestimmen. Um den Ortsvereinen die Möglichkeit zu geben, den Zusammenschluss in ihren Jahreshauptversammlungen zu diskutieren und zu beschließen, wird die entscheidende Delegiertenkonferenz im Mai 2018 stattfinden.
Neben dem persönlichen Kennenlernen, wurden auch Vorschläge, wie die gegenseitige Teilnahme und Unterstützung bei Veranstaltungen und der gegenseitige Besuch von Firmen, Institutionen und Vereinen angeregt. Dies wurde mit der Teilnahme mit einem Festwagen bei den beiden Heimatmärkten in Hahnstätten und Katzenelnbogen sowie mit der Unterstützung beim Glühweinverkauf am Weihnachtsmarkt in Katzenelnbogen bereits erfolgreich praktiziert. Einem erfolgreichen Zusammenwachsen, sowohl der beiden Gemeindeverbände als auch der beiden Regionen sehen die Sozialdemokraten positiv entgegen. „Wir sind bereit alles dafür zu tun, damit die Fusion ein Erfolg wird, das sind wir unserer Bevölkerung schuldig“ so der gemeinsame Tenor.
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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