In der Sitzung des Kreisausschusses am 4. Mai 2020 wurde ein „Corona-Paket“ für den Rhein-Lahn-Kreis, mit einem Volumen in Höhe von 1,7 Millionen Euro diskutiert und teilweise beschlossen. Zur Unterstützung der Wirtschaft und insbesondere der Vereine im Kreis wurden bereits 1,1 Millionen Euro auf den Weg gebracht. 200.000 Euro können über ein Soforthilfeprogramm den Vereinen im Kreis zu Gute kommen.
Zurückgestellt wurde allerdings ein Paket in Höhe von 600.000 Euro für den Kreisstraßenbau. Aus Sicht der SPD-Fraktion würde dieses Paket dem Rhein-Lahn-Kreis auf lange Sicht sehr helfen und Lasten von künftigen Haushalten nehmen. „Mit diesem Geld könnten Vorhaben abgearbeitet werden, die uns in den Folgejahren auf Grund der drohenden Rückgänge bei den Steuereinnahmen dann nicht mehr so einfach möglich sind“, erläutert Fraktionsvorsitzender Carsten Göller die Situation aus Sicht der SPD.
Um die weitere Diskussion in der SPD-Fraktion, aber auch in den Kreisgremien vorbereiten zu können, hat sie Landrat Frank Puchtler um die Benennung der konkreten Projekte aus dem Paket für den Kreisstraßenbau gebeten. Außerdem wurden die Vorschläge abgefragt, die mit 600.000 Euro im Bereich Schulbau angegangen werden sollen. Zur diesem Teil des Gesamtpakets hat der Kreisausschuss erfreulicherweise bereits seine Zustimmung gegeben.
Im Einzelnen sind laut einem Schreiben von Landrat Puchtler an die SPD-Fraktion folgende Vorhaben in Planung:1. K 92 Lautert- Oberwallmenach, Asphaltdecke (320.000 €)2. K 5 OD Weinähr, Asphaltdecke (10.000 €)3. K 47 Schönborn, Asphaltdecke (210.000 €)4. K 14 /K 75 Berg / K 75 Hunzel, Asphaltdecke (60.000 €)
Für die Schulbauvorhaben im Volumen von zusätzlich 600.000,00 € schlägt die Verwaltung folgende Maßnahmen vor:
1. Erich-Kästner-Schule Singhofen, Fenstersanierung (300.000 €)
2. BBS Diez Vernetzung des Schulgebäudes, Schwerpunkt Hauswirtschaftsgebäude (150.000 €)
3 .Taunusschule Nastätten, Aufzug (150.000 €)
Die SPD-Fraktion begrüßt die Vorschläge von Landrat Frank Puchtler und hofft, dassdie anderen Fraktionen im Kreisausschuss Anfang Juni den Vorschlägen auch zustimmen. „Auf manche Projekte wird vor Ort schon sehr lange gewartet und man muss fast sagen, Jetzt oder Nie“, so Göller.