Nachrichten zum Thema Veranstaltungen
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21.02.2019 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Lahn
SPD-Kreisverband Rhein-Lahn: Großen Respekt vor Günter Kerns Lebenswerk
Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis um deren Kreisvorsitzenden Mike Weiland dankt Günter Kern, Staatssekretär in Mainz, der am 1. März 2019 in den Ruhestand verabschiedet wird, von ganzem Herzen für dessen besonderes Engagement. Staatsminister Roger Lewentz würdigte jetzt die großen Verdienste des scheidenden Staatssekretärs, respektiert aber die gesundheitliche Situation von Günter Kern.
Günter Kern habe sich als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley (1991-2003), als Landrat des Rhein-Lahn-Kreises (2003 - Januar 2014) und seit 1. Februar 2014 als Staatssekretär stets für die Belange der Kommunen in Rheinland-Pfalz eingesetzt, so Roger Lewentz. SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland zollt dem beliebten Politiker großen Respekt: "Günter Kern kann auf eine sehr erfolgreiche Arbeit und eine absolut beispielhafte berufliche Vita zurückblicken, in der Fleiß und Bürgernähe, vor allem der Blick für die Menschen im Rhein-Lahn-Kreis stets im Mittelpunkt standen." Der SPD-Kreisverband sei ihm daher sehr dankbar, dass er für die Kandidatur bei der Kreistagswahl nun als bald frischgebackener Ruheständler zur Verfügung stehe. "Das freut viele Menschen im Kreis", ist sich Mike Weiland sicher. Roger Lewentz dankt Günter Kern für das gute Miteinander und wünscht ihm alles Gute für den Ruhestand im Kreise seiner Familie.
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Nachrichten
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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