13.03.2024 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

SPD vor Ort: Besuch der IGS Nastätten - Schulentwicklungskonzept bestätigt

 

Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und der SPD Nastätten haben gemeinsam die IGS Nastätten besucht. Auf einem Rundgang durch die Schule konnte man sich ein aktuelles Bild machen und sich mit der Schulleitung zu aktuellen Themen austauschen.

Stationen auf dem Rundgang waren unter anderem die Mensa, der Raum der Stille sowie verschiedene Fachräume. Die Mensa, gibt täglich etwa 100 Essen aus. Mit dem bisherigen Angebot sind sowohl die Schülerinnen und Schüler, als auch die Schulleitung sehr zufrieden. Da der Caterer regelmäßig neu ausgeschrieben werden muss und diese Ausschreibung aktuell läuft, hofft Schulleiter Ulrich Landes auf ein mindestens gleich hochwertiges Angebot für die Zukunft.

25.02.2024 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

So kann man mit Menschen nicht umgehen!

 

Rund 190 Mitarbeitende werden voraussichtlich im Elisabeth-Krankenhaus ihren Arbeitsplatz verlieren. Nach derzeitigem Stand soll lediglich die Psychiatrie erhalten bleiben. Für die SPD Rhein-Lahn, aber auch im gesamten Rhein-Lahn-Kreis ein Schock. „So kann man nicht mit Menschen umgehen“, teilt der SPD-Kreisvorsitzende Manuel Liguori mit, MdL mit. „Es ist vollkommen unverständlich, dass wir als kommunale Vertreter nicht informiert wurden und wir aus der Presse erfahren mussten, dass es im Elisabeth-Krankenhaus zu Massenentlassungen kommt. Wir gingen bis zur Presseveröffentlichung davon aus, dass bereits eine tragfähige Lösung mit der Gerontopsychiatrie gefunden wurde.“ Die SPD Rhein-Lahn kritisiert, dass die Informationspolitik von Anfang an nicht vorhanden war, vielmehr sogar Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Öffentlichkeit getäuscht wurden. Noch Ende November wurde im Rahmen des Schutzschirmverfahrens davon gesprochen, das Krankenhaus zukunftssicher aufzustellen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden aufgerufen, ihren Tätigkeiten unverändert nachzugehen.

Kritik kommt auch vom Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Göller: „Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Beteiligten sieht anders aus. Ganz im Gegenteil muss man jede Information, die vielleicht doch gegeben wird, intensiv auf ihren Wahrheitsgehalt prüfen. Viele Aktive in Stadt und Kreis hätten sicherlich gerne gemeinsam nach einer vernünftigen und tragfähigen Lösung gesucht, wenn man Stadt- und Kreispolitik, denn an dem Prozess beteiligt und nicht vor vollende Tatsachen gestellt hätte. Wir arbeiten daran, den Gesundheitsstandort Rhein-Lahn zu festigen und dann werden im Grunde alle von den derzeit Verantwortlichen vor den Kopf gestoßen. Unfassbar!“

31.01.2024 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Jusos Rhein-Lahn: Kontinuität im Vorstand – Marc Schieche erneut zum Vorsitzenden gewählt

 

Vergangene Woche kam der Juso-Kreisverband zusammen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Marc Schieche (22) aus Oberwallmenach, der den Kreisvorstand seit einigen Jahren erfolgreich leitet, stellte sich erneut zur Wahl und wurde einstimmig zum Vorsitzenden gewählt.

In seinem Rechenschaftsbericht hob Schieche die vielen Veranstaltung im Kreis hervor, auf denen sich die Jusos im Rhein-Lahn-Kreis über aktuelle gesellschaftliche Probleme und Herausforderungen sowie über die Tagespolitik austauschen konnten. Die Jusos trafen sich im Mai letzten Jahres mit den beiden Bundestagsabgeordneten der Region Dr. Tanja Machalet und Thorsten Rudolph, um über aktuelle politische Themen zu sprechen, an denen es auch weiterhin nicht mangelt. Im November besuchten der Vorsitzende sowie die stellvertretende Vorsitzende Theres Heilscher eine Veranstaltung zur Reduzierung von Straßenunfällen mit anderen jungen engagierten Ehrenamtlern. Im Dezember sprach man mit der jungen Gruppe der Gewerkschaft der Polizei von Rheinland-Pfalz in Koblenz, um sich gemeinsam über die gesellschaftlichen Entwicklungen auszutauschen.

Über die Grenzen der eigenen Aktivitäten hinaus engagierten sich die Jusos in zahlreichen weiteren Bereichen, darunter Veranstaltungen zu Kitzrettung sowie im Rahmen der Sommertour der SPD Rhein-Lahn und übernahm unterstützende Funktionen innerhalb der SPD, um nur wenige Beispiele für das Engagement der Jusos Rhein-Lahn zu nennen. Der gesamte Vorstand dankte Marc Schieche herzlich für seine geleistete Arbeit und er wurde abermals einstimmig zum Juso-Kreisvorsitzender wiedergewählt.

28.01.2024 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Kreisverband stellt Liste zur Kreistagswahl vor

 

Vor zwei Wochen stellte die SPD Rhein-Lahn nicht nur ihr neues Wahl- und Arbeitsprogramm vor, in dem neben infrastrukturellen Maßnahmen wie Straßenbau, Digitalisierung, Glasfaserausbau und der Verbesserung des ÖPNV, auch viele Themen zur Daseinsvorsorge wie die Förderung der ärztlichen Versorgung und vieles mehr in Angriff genommen werden sollen. „Als starke Stütze für unseren Landrat Jörg Denninghoff möchten wir auch in den kommenden fünf Jahren eng mit der Kreisverwaltung und seinen Gremien zusammenarbeiten, um den Rhein-Lahn-Kreis zukunftsfähig und modern aufzustellen“, so Carsten Göller (Eschbach), der die Liste der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zur Kreistagswahl anführt.

14.01.2024 in Pressemitteilung von SPD Rhein-Lahn

Carsten Göller führt SPD-Liste zur Kreistagswahl an

 

Erfahrene und junge Köpfe bilden Liste, die auf Zukunft setzt

HEISTENBACH. Der 39-jährige SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Carsten Göller (Eschbach) führt die SPD in die Kreistagswahl. Er kann dabei auf seine große politische Erfahrung bauen, denn seit 2004 engagiert sich Göller in der Kommunalpolitik. Unter anderem ist er seit 2014 Ortsbürgermeister seiner Heimatgemeinde Eschbach und seit 2009 im Kreistag.

Ihm folgen zahlreiche, ebenso kompetente und bekannte Persönlichkeiten aus dem gesamten Kreisgebiet: Gisela Bertram (Nievern, Erste Kreisbeigeordnete), Mike Weiland (Kamp-Bornhofen, Bürgermeister), Anette Wick (Diez, Stadtbürgermeisterin), der Landtagsabgeordnete Manuel Liguori (Nassau), Adriana Kauth (Lahnstein, ehemalige Rhein-Lahn-Nixe), Lars Denninghoff (Allendorf, Bürgermeister), Marco Ludwig (Nastätten, Stadtbürgermeister), der Juso-Kreisvorsitzende Marc Schieche (Oberwallmenach) und der Landtagsabgeordnete Roger Lewentz (Kamp-Bornhofen). Auch Günter Kern (Weisel, Staatssekretär a. D.) und Uwe Bruchhäuser (Bad Ems, Bürgermeister) sind auf der Kreistagsliste vertreten. Hinzu kommen die Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Loreley Theres Heilscher (Kamp-Bornhofen) und Jochen Sachsenhauser (Lahnstein), Vorsitzender der SPD Lahnstein.

Nachrichten

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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