Unsere Themenschwerpunkte

Eine Auswahl unserer Themen von A bis Z:

Brand- und Katastrophenschutz

  • Stärkung des Ehrenamtes in der Feuerwehr und in Helferdiensten wie THW und DRK, um die Einsatzbereitschaft in unserer Region dauerhaft zu erhalten.

Digitalisierung

  • Schnelles Internet und flächendeckende Mobilfunkversorgung für alle Dörfer und alle Bereiche unserer Verbandsgemeinde.
  • Ausbau der digitalen Angebote unserer Verwaltung

Kindertagesstätten und Schulen

  • Ausbau und Modernisierung unserer Kindertagesstätten
  • Schaffung von weiteren Randbetreuungszeiten
  • Verbesserung der Ausstattung unserer VG-eigenen Schulen

Klimaschutz

  • Ausbau kommunaler Fernwärmesysteme
  • Sinnvolle Konzepte zur Erzeugung erneuerbarer Energien

Medizinische Versorgung

  • Erhalt und Ausbau der medizinischen Versorgung in unserer Region
  • Ansiedlung von Fachärzten
  • Gewährleistung der Altersversorgung für ältere Menschen durch ambulante Pflegehilfe und Angebot wie „Essen auf Rädern“

Mobilität

  • Enge Zusammenarbeit mit dem Kreis bei der Organisation und Planung des Öffentlichen Personennahverkehrs
  • Reaktivierung der Aartalbahn

Wasserversorgung

  • Zukunftsfähige Wasserversorgung in unserer VG
  • Modernisierung von Rohrleitungssystemen, damit auch die Versorgung mit Löschwasser überall gewährleistet ist

Wirtschaft

  • Stärkung der mittelständischen Unternehmen sowie des Handwerks
  • Förderung der Vernetzung von Betrieben und Schule zwecks besserer Versorgung der Unternehmen mit Auszubildenden

Nachrichten

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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