Nachrichten zum Thema Kommunales
03.05.2020 in Kommunales
Klausurtagung - Videokonferenz mit Referenten
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Lösungen
Lange geplant war für Samstag den 18.04.2020 die Klausurtagung der SPD Fraktion der VG Aar-Einrich. Da wir durch die momentan besondere Situation nicht zusammentreffen konnten, wäre der Termin ausgefallen. Es gibt jedoch eine Menge drängende Themen, die für die Zukunft der VG wichtig sind und über die wir uns dringend austauschen mussten.
Kurzerhand wurde der Termin zu einer Infoveranstaltung über Finanzierung und Trägerschaft von kommunalen Kindergärten im Rahmen einer Videokonferenz umfunktioniert. Auch für die Referenten Heijo Höfer, ehemaliger VG und Stadtbürgermeister aus Altenkirchen und Klaus Schneider Kreisbeigeordneter im Kreis Altenkirchen eine neue Herausforderung, der sie sich gerne stellten. Beide haben viel Erfahrung im Bereich der Kommunalisierung und Verwaltung von Kindergärten über die sie uns berichteten und die Vor- und Nachteile erläuterten.
Die Einrichtung, Organisation und die Leitung übernahm Fraktionsvorsitzender Jörg Denninghoff.
Eine ganz neue Erfahrung für viele Teilnehmer, aber nicht weniger informativ. Nach der kurzweiligen Information durch die beiden Referenten wurden viele Fragen gestellt und rege über das Für und Wider der Kommunalisierung der Kindergärten diskutiert.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass dieses Informationsinstrument für weitere aktuelle Themen und den Infoaustausch ab sofort regelmäßig genutzt werden soll.
10.08.2018 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
Start unserer Bürgerbeteiligungskampagne - Jetzt mitmachen!
03.09.2014 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
SPD begrüßt Entscheidung des Zweckverbands zum Erhalt der Geschäftsstelle in St. Goarshausen
SPD-Fraktion im VG-Rat Loreley
"Die jetzt getroffene Entscheidung der Versammlung des Zweckverbands 'Oberes Mittelrheintal', dessen Geschäftsstelle entgegen des ersten Beschlusses nun doch in St. Goarshausen zu belassen, ist goldrichtig", begrüßt SPD-Fraktionssprecher Mike Weiland die revidierte Entscheidung und zeigt sich erleichtert, dass die Sache am Ende doch noch eine gute Wende für die rechte Rheinseite genommen hat. Der Einsatz seiner Fraktion nach der ursprünglichen Entscheidung im Frühjahr dieses Jahres, wonach die Geschäftsstelle von St. Goarshausen nach St. Goar verlegt werden sollte, habe sich gelohnt, führt Mike Weiland weiter aus. Außerdem habe der Erste Beigeordnete der VG Loreley, Hans-Josef Kring (SPD), nach Informationen der Fraktion gut und sachlich die Interessen der rechten Rheinseite vertreten, lobt Weiland weiter.
06.05.2014 in Kommunales von SPD Rhein-Lahn
SPD Birlenbach-Fachingen geht selbstbewusst in den Wahlkampf 2014
BIRLENBACH | Die SPD-Mitglieder in Birlenbach-Fachingen haben Kandidaten für die Gemeinderatswahl nominiert. Am Abend des 12. März im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung besiegelten die Genossinnen und Genossen ihr Vorhaben für die kommende Kommunalwahl.
Nachrichten
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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