Nachrichten zum Thema Bundespolitik
05.09.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Lahn
Engagement für Diezer Land
DIEZ | Großes Lob zollte die Bundestagskandidatin der SPD Gabi Weber der Diezer Verbandsgemeinde bei Ihrem Termin vor Ort. Verbandsgemeindebürgermeister Franz Klöckner, der Erste Beigeordnete Michael Schnatz und der Landtagsabgeordnete Frank Puchtler, baten die Kandidatin vor allem drei "Diezer Schwerpunktthemen" in den Koffer nach Berlin zu packen.
12.07.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Lahn
Zukunftsinvestitionen für Deutschland
BERLIN/RHEIN-LAHN-KREIS.
Deutschland braucht dringend einen Modernisierungsschub. Deshalb brauchen wir eine Investitionsoffensive. Das schafft Wachstum und Arbeitsplätze. Denn jeder profitiert von den angestoßenen Investitionen durch steigende Löhne oder zusätzliche Aufträge, so dass alle Bürgerinnen und Bürger sich wieder etwas leisten und so selbst zu Antreibern der Investitionsoffensive werden.
14.05.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Lahn
Sofortprogramm für zukunftsorientierte Infrastruktur von Rhein-Lahn-SPD begrüßt
BERLIN/RHEIN-LAHN-KREIS.
Seit Jahren baut sich in Deutschland ein riesiger Investitionsstau auf. Die Investitionen reichen weder, um unsere Verkehrsinfrastruktur zu erhalten noch für anstehende Zukunftsaufgaben wie den Breitbandausbau oder den Ausbau der Energienetze. Das von der Bundes-SPD geplante Sofort-Programm zur Beseitigung des Investitionsstaus und zum Ausbau der Infrastruktur wird vom Rhein-Lahn-SPD Kreisvorsitzenden Frank Puchtler (Oberneisen) als notwendiger Schritt gerade im Interesse des ländlichen Raums begrüßt.
02.11.2012 in Bundespolitik von SPD Rhein-Lahn
Gabi Weber kandidiert für SPD
RHEIN-LAHN-KREIS.
Über 80% der Delegierten der SPD Kreisverbände Rhein-Lahn und Westerwald wählten Gabi Weber zur Direktkandidatin. Die 57 jährige DGB Vorsitzende kandidiert im Bundestags-Wahlkreis 205 ( Montabaur ) zu dem der Westerwaldkreis und Teilbereiche des Rhein-Lahn-Kreises gehören. Sie konnte sich damit gegen Ihre Mitbewerberin Nedeljka Geis aus Birlenbach, die anschließend zur Listenkandidatin gewählt wurde, behaupten.
08.04.2010 in Bundespolitik von SPD Rhein-Lahn
Unterausschuss Kommunalpolitik nimmt Arbeit auf
Der auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion eingerichtete Unterausschuss für Kommunales beim Deutschen Bundestag nimmt seine Arbeit auf. Im Unterausschuss sollen alle Gesetzesvorhaben, die kommunalrelevante Auswirkungen haben, mit beraten werden. Den Vorsitz des Unterausschusses übernimmt der kommunalpolitische Sprecher der SPD Bundestagsfraktion Bürgermeister Bernd Scheelen.
Es ist unbedingt notwendig das die kommunale Ebene eine stärkere Gewichtung auf der Bundesebene bekommt, so der SPD Rhein-Lahn Vorsitzende Frank Puchtler, der den kommunalpolitischen Unterausschuß als Schritt in die richtige Richtung begrüßt.
Der Deutsche Bundestag verfügte bereits von 1949 bis 1964 über einen Ausschuss für kommunale Fragestellungen.
Nachrichten
20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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